Description

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W hrend sich das Gemeinn tzigkeitsrecht grunds tzlich durch seine Marktferne auszeichnet, verlangt das Europarecht gr tm glichen Wettbewerb. Trotz dieser Dichotomie muss sich der nationale Gesetzgeber auch bei Steuerverg nstigungen f r gemeinn tzige Zwecke an das Unionsrecht halten. Die Frage, ob Steuererleichterungen zugunsten gemeinn tziger Einrichtungen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Beihilferecht vereinbar sind, verdichtet sich bei Tr gern sogenannter Zweckbetriebe. Diese unterhalten einen wirtschaftlichen Gesch ftsbetrieb, treten mit diesem in den Wettbewerb und sei es zur Verwirklichung gemeinn tziger Zwecke. F r die Untersuchung greift die Arbeit exemplarisch den Zweckbetrieb des Krankenhauses heraus, bei welchem sich einerseits der Zwiespalt zwischen Wettbewerb und Gemeinwohlorientierung besonders verdichtet, sich andererseits aber unionsrechtlich ber Artikel 106 Absatz 2 AEUV gemeinwohlorientiert l sen l sst.